Demokratie – Denkangebot Podcast

Dr. Sarah Wagner über die Parteigründung von Sahra Wagenknecht

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Sahra Wagenknecht wird eine eigene Partei gründen. Ein Verein mit dem Namen “Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) – für Vernunft und Gerechtigkeit”, soll die Parteigründung vorbereiten. Dieser neue Player dürfte in der Parteienlandschaft einiges in Bewegung setzen. Einerseits sorgt sich die Linke um die Fünfprozenthürde – und ihre Zukunft. Andererseits drohen der AfD gerade im Osten viele Wählerstimmen durch die neue Konkurrenz wegzubrechen.

Die Politikwissenschaftlerin Dr. Sarah Wagner forscht an der Queen´s University in Belfast. Sie ist Teil eines Teams, dass sich in einer Studie angeschaut hat, wie es eigentlich um das Wählerinnenpotential für diese neue Partei bestellt ist. Von ihr will ich wissen: Was bedeutet diese neue Partei für die politische Großwetterlage?

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Pia Lamberty & Katharina Nocun: Gefählicher Glaube. Die radikale Gedankenwelt der Esoterik (2022)

Weiterführende Quellen

Wagner, S., Wurthmann, L. C., & Thomeczek, J. P. (2023). Bridging left and right? How Sahra Wagenknecht could change the German party landscape. Politische Vierteljahresschrift, 64(3), 621-636.

Tagesspiegel: Umfrage in Thüringen: Eigenständige Wagenknecht-Partei wäre stärkste Kraft

Tagesspiegel: 14 Prozent würden die neue Partei von Wagenknecht wählen

Update: Zum Aufnahmezeitpunkt galten „nur“ zwei Landesverbände der AfD als gesichert rechtsextrem. Nun sind es drei.

Tagesschau: AfD in Sachsen „gesichert rechtsextremistisch“

RND: „Ich bitte Sie, kommen Sie zu uns“: Höcke will Wagenknecht in der AfD

Zeit: Linke verzeichnet seit Wagenknecht-Abgang mehr Eintritte

Zeit: Ihr großer Sprung (von Robert Pausch)

Update: Zeit: Wagenknecht-Verein soll Spenden aus dem Ausland erhalten haben

RND: Wie moskautreu ist das Bündnis Sahra Wagenknecht?

Tagesschau: Linksfraktion beschließt Selbstauflösung

Phoenix/Tagesschau: Pressekonferenz des Vereins zur Gründung einer Partei

Marcel Lewandowsky über das Umfragehoch der AfD

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In bundesweiten Umfragen steht die AfD derzeit bei rund 20 Prozent. In Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg liegen die Werte sogar zwischen 28 und 32 Prozent. Im thüringischen Sonneberg hat die AfD eine Landratswahl gewonnen. Und in Sachsen-Anhalt ist kürzlich der erste hauptamtliche AfD-Bürgermeister ins Amt gewählt worden.

Die demokratische Brandmauer gegen die AfD scheint an immer mehr Stellen zu bröckeln. Einige konservative Politiker übernehmen regelmäßig Narrative der AfD. Und eine mögliche Zusammenarbeit, zumindest auf kommunaler Ebene, wird immer wieder ins Gespräch gebracht. Vielen Menschen, mich eingeschlossen, macht das Angst. Daher die Frage: Was können wir als Zivilgesellschaft tun, gegen den zunehmenden Rechtsruck?

Marcel Lewandowsky ist Politikwissenschaftler und beschäftigt sich in seiner Arbeit mit den Themen Populismus und Rechtsextremismus. Mit ihm spreche ich über die Ursachen für das aktuelle Umfragehoch der AfD und Strategien im Umgang mit rechtsextremen Narrativen.

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Weiterführende Quellen

ZDF: Erst AfD-Landrat, jetzt ein AfD-Bürgermeister

Wahlrecht.de: Sonntagsfrage

Marcel Lewandowsky – Interview im Tagesspiegel

BpB: Soziale Zusammensetzung der Parteimitglieder

Spiegel: Ampel will bei Bundeszentrale für politische Bildung drastisch kürzen

WAZ: Entwicklung der AfD-Umfragewerte

Spiegel: Fast ein Drittel der Deutschen glaubt in einer „Scheindemokratie“ zu leben

Heinze, A. S. (2021). Zum schwierigen Umgang mit der AfD in den Parlamenten: Arbeitsweise, Reaktionen, Effekte. Zeitschrift für Politikwissenschaft, 31(1), 133-150.

Krause, W., Cohen, D., & Abou-Chadi, T. (2023). Does accommodation work? Mainstream party strategies and the success of radical right parties. Political Science Research and Methods, 11(1), 172-179.

Lewandowsky, M., & Wagner, A. (2022). Fighting for a lost cause? Availability of populist radical right voters for established parties. The case of Germany. Representation, 1-28.

Tagesschau über Münster: Wie eine Stadt die AfD kleinhält

Johannes Hillje: Was gegen die AfD hilft

Foto: Joerg C. Jasper

Golineh Atai über den Protest im Iran und den Mut der Frauen

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Im Iran demonstrieren weiterhin tausende Menschen regelmäßig gegen das Regime. Dieses reagiert mit unverhohlener Brutalität. Demonstrierende werden zusammengeschlagen. In den Gefängnissen wird gefoltert. Familien und Angehörige werden eingeschüchtert, teils sogar in Sippenhaft genommen. Regelmäßig finden Hinrichtungen statt.

Doch trotz all dieser Gewalt, lassen sich vor allem viele Frauen nicht einschüchtern und machen weiter. Darunter sind auch viele, die schon in den Jahren davor immer wieder aufgrund ihres politischen Engagements vom Regime drangsaliert und mit Strafaktionen überzogen worden sind. Und teils mehrere Jahre in Haft verbracht haben. Der Protest gegen das Regime ist so alt, wie das Regime selbst. Und schon immer haben Frauen hierbei eine tragende Rolle gespielt.

Golineh Atai leitet das ZDF-Studio in Kairo für Nordafrika und den Mittleren Osten. Ihr Buch “Iran. Die Freiheit ist weiblich” wurde von der FES mit dem Preis für das politische Buch des Jahres 2023 ausgezeichnet. Mit ihr spreche ich über die Situation im Iran.

Hinweis: Das Gespräch haben wir am Ende Juni geführt und krankheitsbedingt hat es diesmal länger gedauert.

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Weiterführende Quellen

Golineh Atai: Iran – Die Freiheit ist weiblich

Iran soll Attentate geplant haben

Wikipedia: Sistan und Belutschistan

Wikipedia: Masik Alinejad

Iran beschlagnahmt Öltanker

EU verhängt Sanktionen gegen Iran wegen Waffenlieferungen nach Russland (Update nach Aufnahme der Folge)